Der Hamburg Media Freedom Act

Ein belgischer Kompromiss und eine kompromisslose Reise.

Drei Länder, neun Tage, elf Reisende und über 20 Programmpunkte - let's go!

Die Benelux-Union fühlt sich wie das Epizentrum des Europäischen Geistes an. Meine Reise ging früh am Morgen des fünften November los und nach etwa sechs Stunden stieg ich aus dem Zug, angekommen am Bahnhof Amsterdam. Mit polterndem Rollkoffer und Regenschirm über Kopfsteinpflaster erreichte ich unser erstes Hotel zwischen grünen Wolken und roten Lampen. Das große Hallo fand in der Lobby statt und die nostalgische Klassenfahrt-Stimmung erfüllte den Raum. Wiedersehen, kennenlernen und gleichzeitig schimpfen auf die Bahn oder den Flug, wie es sich gehört, wurde schnell abgehakt und dann saßen alle erschöpft und voller Vorfreude beim gemeinsamen ersten Abendessen.

Am nächsten Tag, auf einem der schönsten Grachtenboote von Amsterdam akklimatisieren wir uns erstmal auf einer wunderbaren Rundfahrt! Unklar war ob mehr Wasser von unten oder von Oben kam, aber von Links und Rechts kamen Jahrhundere reicher Geschichte und eindrucksvolle Architektur. Ein herrlicher Sonntag im vielleicht schönsten Drainagensystem Europas

Am Montag, den siebten November, ging es dann endlich los mit Medien. Wir stiegen wir in den Zug nach Hilversum, ein kleines “Love Island” der Medienszene in der Nähe von Amsterdam. Vorbei an einem Koi Karpfenbecken spazierte die HMS-Truppe im Gänsemarsch zu RTL Nederland. Es war interessant auf Charts schwarz auf weiß den David gegen Goliath Kampf anschaulich gemacht zu bekommen. RTL ist dabei nicht Goliath, denn Netflix, Amazon und weitere US-amerikanische Studios sind nicht am Däumchen drehen. Dankend und erhellt fuhren wir zurück nach Amsterdam. Spätestens hier im Zug fingen hochkarätige Diskussionen zur Digitalisierung, Strategie und Media an. Es war großartig zu erkennen, dass die HMS-Reisegruppe nicht nur persönlich sehr sympathisch war, sondern dass sich hier eine ganze Zugladung geballtes Wissen und Erfahrung im Medienbereich sammelte.

Nächster Tag, die Sonne ging grad auf und wir gingen ab nach Antwerpen, die Stadt der Diamanten. Hier und da ein Weltkulturerbe und dann standen wir in der Nähe des Bahnhofs vor einem modernen, hohen Gebäude. DPG Media ist eine echte Medienmacht in der Region. Geführt und im Besitz der Familie van Thillo macht das 6000 Mitarbeiter starke Unternehmen Milliardenumsätze und hat kürzlich RTL Belgien gekauft. In Benelux befindet DPG sich mit seinen Untermarken reichweitentechnisch auf Augenhöhe mit Google und Facebook. In Antwerpen hat DPG mehrere Top Fernsehstudios und eine riesige Redaktion, wo alles von Yellow Press bis Breaking News abgedeckt wird. Mitten in der Redaktion steht ein vollwertiges Studio, welches von einer einzelnen Person innerhalb von Augenblicken in Betrieb genommen werden kann. Wenn sich etwas mit Nachrichtenwert ereignet, springt der Journalist auf, steht direkt im Studio und bringt die Neuigkeiten. Die Kameras sind im Übrigen sprachgesteuert.

Unsere Köpfe waren voll und der Tag erst halb vorbei. Ein kleines Nickerchen im Zug nach Brüssel, einchecken im Hotel und dann begann unser Deep Dive in das House of Cards der Lobbywelt. Ich kann schon vorwegnehmen, dass wir in Brüssel einen brillanten Mix aus Stakeholdern und Interessenvertretern der medien- und politischen Mächte Europas kredenzt bekamen. Zunächst gaben wir dem Meta-Konzern die Chance, seine Perspektive zu schildern. Meta hat kürzlich rund 13 Prozent seiner Belegschaft entlassen und wir hatten brennendes Interesse einmal direkt zu Fragen, wie die Zukunft von Facebook, Instagram, Whatsapp und Co. aussieht und was Meta eigentlich tagtäglich in Brüssel so treibt. Ganz objektiv betrachtet hat Meta unsere Welt auf den Kopf gestellt und ist so schnell so gigantisch geworden, dass der Eindruck entsteht, es wird im Vorbeigehen gelernt (oder nicht gelernt), mit diesem Einfluss umzugehen. Im Grunde handelt es sich derweil um das erste Mal in der Geschichte von Meta, dass genauer geschaut wird, wo eventuell Geld verschwendet wird. Das hatte vorher einfach nie Priorität. Aber Geld ist nicht alles, es geht in Brüssel schließlich um Macht. Und so lobbyiert Meta in Brüssel fleißig, um eine Gegendarstellung zu den Anschuldigungen der Verlage zu verbreiten. Die verabschiedeten Verordnungen Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) stehen dabei im Vordergrund und nebenher ist ein großer Streitpunkt der geplante Media Freedom Act. Oh-Oh Jura-blabla…!

Ein kurzer Exkurs, wer keinen Bock hat, kann den Absatz überspringen, aber Ihr seid freie Menschen, ihr hättet gar nicht anfangen müssen zu lesen. Here we go: Große Verlage haben mit den großen Plattformen ein Problem. Medieninhalte werden gerne auf den großen Plattformen geteilt. Wer bei Facebook einen Artikel aus z.B. der Welt teilt, bekommt von Facebook ein kleines Snippet erstellt, mit nettem Bildausschnitt, Überschrift und ein paar Zeilen, worum es darin geht. Sehr nett von Facebook, oder? Die Verlage sehen das nach eigenen Angaben nicht so. Sie stecken massive Ressourcen in die Erstellung dieser Inhalte und sagen, dass die Plattformen von diesen tollen Inhalten leben. Content ist schließlich King. Facebook oder Google zahlen den Verlagen für diese Inhalte aber nichts und da springen die Verlage nun im Quadrat und wollen das ändern. Die Plattformen argumentieren, dass sie den Verlagen und Inhalten mittels ihrer vielen Nutzerinnen und Nutzer zu großer Reichweite verhelfen und das auch noch for free. In Brüssel läuft also ein pulsierender Knoten aus Verlagsinteressen, Mega-Plattformen, der Kommission und den Volksvertretern zusammen. Alle jagen sich gegenseitig durch die Lobbies und alle haben gut überlegte Argumentationen, die wir uns anhören durften. Im Übrigen gibt Meta an, dass ja eigentlich Google eher das Problem sei als sie. Danke für die Einblicke, wir haben uns notiert, dass wir auch Alphabet nochmal befragen müssen.

Dann hatten wir erstmal genug von Geschichten über Einflussnahmen, Macht und Intrigen und deshalb sind wir abends in das Théâtre Royal de la Monnai gegangen, um uns eine Oper über Einflussnahme, Macht und Intrigen anzuschauen. Der Rosenkavalier gab sich alle Mühe, uns in drei Akten über mehr als drei Stunden zu unterhalten und im letzten Akt waren nur noch etwa drei von unserer Gruppe im Opernhaus übrig. Ich gebe zu, es hat sich hier und da etwas gezogen, aber ich habe im Nachhinein gemeinsam mit den Aficionados fast so viel darüber nachgedacht und diskutiert wie über das politische Geflecht Brüssels.

Kaum sind uns im Hotel die Augen zugefallen, klingelte schon wieder der Wecker und noch mit Richard Strauss im Ohr und kleinem Frühstück im Magen fuhren wir nach Gent. Die stolze Stadt ist die zweitgrößte Belgiens, doch leiden sie unter der Strahlkraft des kleineren aber berühmteren Brügge. Gent hat aber eine tolle Architektur, gutes Essen, schöne Parks und eine der bedeutendsten Bildungseinrichtungen des Landes, die Universität Gent. Prof. Dr. Tom Evens hat uns dort erklärt, warum die Medienlandschaft in Belgien höchst kompliziert und fragmentiert ist. Stellt euch einfach vor, das Land wurde in der Mitte horizontal gespalten. Der nördliche Teil ist Flandern, mit einer ganz speziellen eigenen Kulter und Sprache (Niederländisch). Der südliche Teil ist Wallonie, mit einer ganz speziellen eigenen Kultur und Sprache (Französisch). Das macht nicht nur den Medienmarkt kompliziert, sondern führt aber auch dazu, dass Belgien mal gut 600 Tage lang keine Regierung hat. Diese föderale Herausforderung hat übrigens zusätzlich auch noch einen König.

Apropos König! Ein weiterer Exkurs, verzeiht bitte lieber Leserinnen und Leser: Ich möchte eine Anekdote hier nicht unerwähnt lassen, und das ist die zum Ursprung des Begriffs “Belgischer Kompromiss”. Ich schreibe sie aus dem Kopf nieder, lasse Details aus und übernehme keine Verantwortung für die Richtigkeit, aber es ist unterhaltsam, versprochen! Belgien, als parlamentarische Monarchie, muss verabschiedete Gesetze noch vom König absegnen lassen. Nun stand in Belgien das Gesetz zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zur Abstimmung, was den tief katholischen König in eine Bredouille brachte. Der Wille des Volkes war klar, doch mit dem König war keine Chance in Sicht, das Gesetz durchzubekommen. Er konnte dies einfach nicht mit seinem Glauben in Einklang bringen. Die Belgier sind aber kreative Leute. Kurzzeitig wurde der König also zum eingebildeten Kranken! Er wurde so krank, dass er seine Aufgabe nicht wahrnehmen konnte und der Premierminister interimistisch die Aufgabe des Königs übernehmen musste. Der Premier segne das Gesetz ab und ab, dann waren Schwangerschaftsabbrüche legal in Belgien. Das Kuriose ist, dass der König nur wenige Wochen später eine so wundersame Heilung erfuhr, dass er wieder Kerngesund seinen Aufgaben nachgehen konnte. Diese kleine Operette begründet das geflügelte Wort “ein belgischer Kompromiss”. So oder so ähnlich zumindest.

Hochgebildet ging es von Gent zurück nach Brüssel und direkt zur Europäischen Kommission. Die sogenannte Hüterin der Verträge ist das eigentliche Powerhouse der EU. Hier werden Verordnungen entworfen, welche Gesetzesrang in den Mitgliedsländern haben. Es geht momentan um den Media Freedom Act. Marie Frenay arbeitet direkt für Věra Jourová, die Vizepräsidentin der EU-Kommission. Věra Jourová zählt laut Time zu den 100 einflussreichsten Personen der Welt. Kurzerhand wurden wir von Marie Frenay nach unserer Meinung gefragt, wie wir folgendes Problem lösen würden. Kurz zum Hintergrund: Im Media Freedom Act (MFA) geht es im Grunde um die Gewährleistung guter, neutraler und staatsferner Presse in allen EU-Mitgliedstaaten. So ein Act, oder eine Verordnung gilt dann immer für alle Mitglieder gleichermaßen, wobei objektiv betrachtet einige Mitglieder mehr Bedarf an diesem Eingriff haben als andere. Nicht zum ersten Mal fiel der Name Orbán und Ungarn als Stichwörter. Verordnungen können großen Mehrwert bringen, doch sind immer auch ein Eingriff in staatliche Souveränität. Politische sowie wirtschaftliche Interessenvertreter z.B. aus Deutschland wollen zwar gerne mehr Pressefreiheit für Ungarn, aber wollen sich nicht im gleichen Zug ebenfalls der Kontrolle der EU-Kommission unterstellen. Vor unserem geistigen Auge hebt eine anonyme Frau V.J. bei der Kommission den Telefonhörer ab und ein anonymer Herr M.D. von einem großen Deutschen Verlagshaus erklärt, warum es um die Pressefreiheit in Deutschland ohnehin gut bestellt und der Media Freedom Act überflüssig sei. Was meint Ihr, ist das ein Schritt in Richtung Freedom oder geben wir zu viel Macht an die Kommission?

Darauf erstmal ein Kaktus- und ein Erdbeerbier und was es in Brüssel sonst so vom Meter gibt, denn das erste Mal konnten wir etwas ausschlafen, also bis zum Treffen um 08:15 in der Hotellobby. Es ist wirklich erstaunlich, was für ein Durchhaltevermögen man entwickelt, wenn man so ein Programm geboten bekommt.

Wir konnten uns die Gegendarstellung zur Kommission nicht entgehen lassen und besuchten das Herzstück der Europäischen Demokratien, das EU-Parlament. Die Sozialdemokratin Petra Kammerevert ist seit 13 Jahren im EU Parlament und mit allen Wassern gewaschen. Locker, nahbar und doch unbeirrbar ratterte sie in einem schlichten Konferenzraum ihre Position zum Media Freedom Act runter und auch zu den schon verabschiedeten DMA und DSA. Sie machte uns des Weiteren ein interessantes interkulturelles Problem in der EU bewusst. Es geht um den Begriff “Staatsfern”. Der Begriff mag in Deutschland weithin bekannt und verständlich sein, doch in anderen Ländern sei das Konzept der Staatsferne einfach nicht exakt nachvollziehbar. Gerade war sie beruflich, man glaubt es kaum, in Ungarn und hatte den Eindruck, dass man nicht nur absichtlich, sondern auch kulturell aneinander vorbeirede, was Pressefreiheit angeht. Es gibt aber noch mehr Baustellen, zum Beispiel in Frankreich wurde kürzlich für die Abschaffung der Rundfunkgebühr gestimmt und eine Steuerfinanzierung diskutiert. Und worum es da sonst noch geht, sind zum Beispiel Satelliten Uplinks und weitere gar nicht so einfache Themen. Wenn man in Deutschland also gemütlich auf dem Sofa sitzt und die Tagesschausprecherin anraunzt: “Warum machen die in Brüssel das nicht einfach so und so…?!” Dann kann ich nur sagen: “So einfach ist das eben nicht!”.

Insgesamt war uns das ganze aber noch nicht verstrickt und kompliziert genug, deshalb fuhren wir dann zu Corint Media, vormals bekannt als VG Media. Es wird einigen schon dämmern, in wessen Interesse und Auftrag von hier aus lobbyiert wird. Diese Gesellschaft zur Verwertung von Urheber- und Leistungsschutzrecht kämpft im Team der Presseverleger darum, dass die Verlage nicht zu schlecht wegkommen. Mit Google, Meta und Co. im Fadenkreuz ziehen die Lobbyisten von Corint ins Gefecht mit dem Slogan: “Traffic ist weder eine quantifizierbare noch eine adäquate Gegenleistung der Plattformen für die Verwendung von Inhalten der Verlage." Und überhaupt müsse man jetzt kein großes Mitleid zeigen im Kampf gegen marktverzerrende Monopolisten verlautbarte der smarte Lobbyist beherzt.

Wie bekommt man aber von alledem etwas mit, wenn man nicht gerade den HMS-Blog liest? Die ARD steht zum Glück in Brüssel inmitten des Geschehens, um das Wirrwarr für uns zu entwirren. Im ARD Studio treffen wir Roman Rusch, Leiter des ARD Europamagazins, der sich tunlichst bemüht, die Gemengelage zusammenzufassen. Auch der Reisegruppe wurde der Spaß zuteil, einmal vor der Kamera einen Beitrag aufzusagen und trotz der Simulation und unserem, durch das HMS vorinstallierten Selbstbewusstsein, kamen doch alle ins Stammeln. Es ist ein wenig wie bei der ersten Autofahrt und man muss zu viele Dinge gleichzeitig bedenken, während der Teleprompter rast und die Scheinwerfer strahlen. Es ist gut, dass Profis das machen, denn die Tagesschau mit Ihren zehn bis zwölf Millionen täglichen Zuschauerinnen und Zuschauern stellt die allermeisten deutschen Sendungen weit in den Schatten. Ich hoffe, dass ich mir die gewisse Hybris, die ich dort spürte, nur eingebildet hatte.

Gerade nach solcherlei Spekulationen ist es Zeit, das Land zu verlassen und nach Luxemburg zu fliehen! Dieses kleine Großherzogtum inmitten von Europa war mein persönliches Highlight auf der Reise. In diesem beschaulichen Land steckt ein bisschen Deutsch, Französisch, Luxemburgisch, eine Menge Internationalität. Die HMS Alumna und gebürtige Luxemburgerin Lynn Warken hat uns dort ihr außerordentliches Projekt und eine mögliche Zukunft des Journalismus vorgestellt. Als Content Director beim Lëtzebuerger Journal entwickelte sie eine klassische Tageszeitung zu einem rein digitalen Format mit nur jeweils ein bis zwei Inhalten pro Tag. Diese Artikel gehen aber sehr in die Tiefe, über mehrere Zeitungsseiten und es kommen zumindest um die drei Interviewpartner zu Wort. Es wurde erkannt, dass der Wettlauf mit der Breaking-News-Flut im Internet zumindest im Bereich Aktualität nicht gewonnen werden kann. Aber Hintergrund, gute Recherche und Edelfedern sind eine wichtige Ergänzung zum Headline-Hagel. Lynn hat es uns außerdem ermöglicht, in den Fußstapfen von Jean-Claude Juncker exklusiv das Luxemburger Parlament unsicher zu machen. Vom Parlament aus gibt es im Übrigen einen geheimen Tunnel direkt zum Herzogspalast. Wir mussten dann aber leider woanders hin und sparen und das für den nächsten Besuch.

Wie kann sich ein kleines Land wie Luxemburg zwischen großen und wirtschaftlich starken Ländern behaupten? Steuergestaltung und Finanzdienstleistungen, ja, die sind hier wesentlich. Doch es wird ebenfalls ein besonderer Fokus auf Start-Up Förderung gelegt. Im House of Start-Ups versammeln sich eine Reihe staatlicher und privater Inkubatoren, Acceleratoren und jede Menge lässiger Entrepreneurs aus verschiedenen Ecken Europas. Es werden diverse Finanzierungsspritzen angeboten bis hin zu Beträgen von mehreren Millionen Euro, aber diese sind in der Regel an einen Luxemburger Fokus geknüpft. Trotzdem kann ich mir gut vorstellen, dass es sich lohnt bei einer geplanten Gründung, Luxemburg als Standort in Betracht zu ziehen. Wir kennen da jemanden.

Es überfluten die vielen Eindrücke dieser kurzen Zeit das Fassungsvermögen und erschöpft blicke ich aus dem Zugfenster. Durch die Luxemburger Nebelschwaden rattert der Zug in Richtung Deutschland und mir gehen mir die Ereignisse und Fragen durch den Kopf. Warum sind Nachrichtenstudios eigentlich immer Blau und warum fliegt da irgendwo immer eine Weltkarte herum, muss das sein? Vieles von der Reise habe ich einfach noch nicht erzählt und woher diese Frage stammt. Ich habe noch nicht erwähnt, dass wir versackend in Brüsseler Kneipen versucht haben zu eruieren, ob die Kunst des Schreibens in der Kreation oder der Rezeption liegt. Gerne ist also das Beispiel eines gänzlich strukturfremden Texts hiermit vorgelegt, aber bis hierhin habt Ihr zumindest gelesen - quod erat demonstrandum. Ein Meta-Witz für Katrin, Armin und Christian.

Ich habe noch nicht erwähnt wie Mister Captain Sustainable durch die Luxemburger Bars geistert und mit LeZischhhh gemeinsam gegen Lebensmittelverschwenung vorgeht, oder wie man in Brüssel spät Nachts mit der Leiterin eines EU-Abgeordnetenbüros und HMS Alumna in einer derart düsteren Grufti-Metal Bar landet und um einen Sarg sitzend Drinks aus Totenköpfen schlurft. Ja, all das bleibt nebulös und so soll es auch bitte sein. Fahrt auf eine Medienreise und es werde Licht. Vielen, vielen Dank an alle Hosts, Organisatoren und Mitreisenden! Ihr ward großartig - es war großartig!